Justiz-Auktion - Deutschland & Österreich

Datenschutzhinweise
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen als Herausgeber des Internet-Portals Justiz-Auktion nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung einen Überblick darüber geben, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden.

Die Hinweise beziehen sich hierbei ausschließlich auf die Datenerhebung und -nutzung durch das Portal Justiz-Auktion und ggf. die Weitergabe von Daten an Verkäufer und Dritte, nicht auch auf die unmittelbare Datenerhebung und -nutzung seitens der auf der Plattform aktiven Verkäufer; insoweit sind diese bzw. die ihnen vorgesetzten Stellen selbst Verantwortliche im Sinne der gesetzlichen Datenschutzregelungen.

Verantwortlicher/Verantwortliche Stelle für das Portal Justiz-Auktion ist das
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Martin-Luther-Platz 40
40212 Düsseldorf
Tel + 49 (0) 211 8792-0

Einwilligung
Durch ihre Registrierung auf der Website der Justiz-Auktion erklären Nutzer ausdrücklich, dass sie mit der Speicherung/Nutzung ihrer Daten im Umfang der nachstehenden Erklärung einverstanden sind.

Datenschutzbeauftragter
Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter Datenschutz@jm.nrw.de oder über die Adresse:
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Martin-Luther-Platz 40
40212 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211 8792- 0

Rechtsgrundlagen

• Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
• Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
• Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Justiz-Auktion unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
• Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
• Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO Rechtsgrundlage.
• Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Justiz-Auktion oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das berechtigte Interesse der Justiz-Auktion liegt in der Durchführung ihres öffentlichen Auftrages.

Rechte der betroffenen Person
Sie haben uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
• das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
• das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO, 
• das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
• das Recht auf Datenübertragbarkeit, soweit die Datenverarbeitung ausnahmsweise nicht in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder für die Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe erforderlich ist, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt aus Artikel 20 DSGVO.

Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der auf Grund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird, soweit die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung beruht. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DSGVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Bei der Nutzung unseres Angebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO beziehungsweise, soweit ihre Einwilligung vorliegt oder es sich um vertragliche Beziehungen handelt, Art. 6 Abs.1 S.1 lit a, b DSGVO).

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu einzulegen (Artikel 77 DSGVO).
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211 38424-0
Telefax: 0211 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

Auftragsverarbeitung
Das Internetangebot des Ministeriums der Justiz in Nordrhein-Westfalen wird bei dem Landesbetrieb IT.NRW gehostet (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO).

Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000
https://www.it.nrw

Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten bei IT.NRW gespeichert.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf die Domain www.justiz-auktion.de und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang vorübergehend Daten in einer Protokolldatei (sog. „Log-Datei“) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der Client gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
• Uniform Resource Locator (URL) des aufrufenden Rechners, sofern der Aufruf der Website der Justiz-Auktion über einen Link erfolgt
• Verweildauer auf der Website

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Es wird zudem eine anonymisierte Statistik über die Auktionen geführt. Hierbei erfolgt keine Zuordnung zu einzelnen Nutzern (Bietern, Käufern). Es ist ausschließlich möglich, Auktionen nach (Bundes-)Land, Behörde/Gerichtsvollzieher, Geschäftsbereich und Monat statistisch darzustellen. Gleichfalls wird jeder Aufruf einer Auktion anonymisiert gezählt.

Personenenbezogene Daten von registrierten Nutzern werden im Umfang von Nr. 3 der Allgemeinen Versteigerungsbedingungen (AVB) erhoben und gespeichert. Insbesondere werden gespeichert:

• Anrede, ggf. Firma,
• Vor- und Nachname,
• Anschrift,
• E-Mail-Adresse,
• Telefon- und ggf. Faxnummer(n) sowie
• Geburtsdatum und
• IP-Adresse des registrierten Nutzers.

Eine Speicherung dieser Daten dient ausschließlich dem Zweck der reibungslosen Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen Verkäufern und Käufern sowie der Wahrung berechtigter Interessen der Justiz-Auktion und Dritter. Eine Speicherung erfolgt nur, wenn sich der Nutzer während des Registrierungsvorgangs ausdrücklich mit der Speicherung dieser Daten einverstanden erklärt hat.

Eine Verknüpfung mit Datenquellen Dritter zum Zwecke eines sog. „Profilings“ findet nicht statt. Es erfolgt darüber hinaus keine Speicherung des persönlichen Nutzerverhaltens.

Daten werden ausschließlich auf Rechnern in einem sicheren Rechenzentrum gespeichert, um missbräuchliche Fremdeinwirkung von außen oder durch benachbarte Hosting-Anwendungen Dritter auszuschließen.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt ausschließlich, wenn die Justiz-Auktion hierzu gesetzlich verpflichtet ist oder wenn eine solche Weitergabe erforderlich ist, um die Einhaltung der AVB oder anderer Vereinbarungen sicherzustellen.

Erhobene IP-Adressen von registrierten Nutzern werden jeweils für die Dauer von drei Monaten mit Zustimmung des jeweiligen Nutzers gespeichert. Der Nutzer kann die Einwilligung zur Nutzung und Verwendung seiner Daten jederzeit schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem

Kompetenzzentrum der Justiz-Auktion Nordrhein-Westfalen
bei dem Generalstaatsanwalt in Hamm
Heßlerstraße 53
59065 Hamm,
E-Mail: kompetenzzentrum-nrw@justiz-auktion.de
mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (§ 13 TMG).

Personenbezogene Daten werden gelöscht, wenn

• Nutzer ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen,
• die Kenntnis der Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder
• ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

Bürgerservice und E-Mail
Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Justiz-Auktion bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über das Kontaktformular, die Nutzung von E-Mail-Adressen oder die Möglichkeit, private oder öffentliche Fragen an die jeweiligen Verkäufer zu stellen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über das Kontaktformular müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen nachkommen können. Das kann folgende Daten betreffen:

• Betreff
• Ihre Nachricht
• Anrede
• Name
• Vorname
• E-Mail-Adresse
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• Telefonnummer
• Zeitstempel
• Benutzer
• IP-Adresse

Wenn Sie E-Mails oder eine private Frage an uns bzw. die Verkäufer richten, speichert die Justiz-Auktion nur den Versand der E-Mail in der „Log-Datei“ (Von/An/Datum/Betreff). Bei öffentlichen Fragen werden von uns die Fragen und die Benutzer-ID gespeichert.

Welche Daten genau erhoben werden, kann von Ihnen auch anhand der jeweiligen Eingabemaske nachvollzogen werden.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.
Alle von der Website der Justiz-Auktion versandten E-Mails werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail, Kontakt- oder Frageformular oder postalisch erhalten,  löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, AufbewahrungsVO NRW) erforderlich ist.

Sofern Sie das Kontaktformular der Justiz-Auktion nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage zunächst an das ServiceCenter „Nordrhein-Westfalen direkt“ der Landesregierung und von dort an die fachlich zuständige Stelle weitergeleitet.
Das ServiceCenter wird betrieben durch (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO):

Arvato Direct Services GmbH
An der Autobahn 2
33333 Gütersloh
https://www.bertelsmann.com/divisions/arvato/#st-1

Hotline des ServiceCenters „Nordrhein-Westfalen direkt“
Als zentrale Servicestelle des Landes bietet die Staatskanzlei über das ServiceCenter Nordrhein-Westfalen direkt eine Hotline zur Justiz-Auktion an. Sofern Sie per Telefon (0211 837-1909) diesen Service nutzen, werden folgende personenbezogene und technische Daten von Ihnen automatisch gespeichert:

• Zeitstempel
• Task Typ
• Anrufer/Absender (Telefonnummer)
• Gewählte Adresse
• Eingangsthema (angerufene Hotline)
• Verbindungsstatus
• Anzahl Kundendatensätze (bezogen auf die Telefonanlage und das Telefonat)
• Anzahl Kundenverbindungen
• Gebührenpflichtige Verbindungszeit
• Kunden Rufzeit
• Kunden Sprechzeit
• Kunden Haltezeit
• Kunden Wartezeit
• Anzahl Rückfragen
• Anzahl Rückfrageverbindungen
• Rückfragesprechzeit
• Gesamte Nachbearbeitungszeit
• Direkte Themeneinwahl
• Externer Kontakt
• Inbound Kontakt
• OutCC Kontakt
• Dialer Kontakt
• Sprachnachricht aufgenommen
• Netzwerk Überläufe

Darüber hinaus werden Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ServiceCenters dann erfasst, wenn das Anliegen eines Anrufers im ServiceCenter nicht abschließend bearbeitet werden kann oder nicht durch den Verweis oder die telefonische Weiterleitung an einen anderen Ansprechpartner abgegeben werden kann. Dies geschieht durch die Weiterleitung von Rückrufbitten per E-Mail oder Kontaktformular (s.o.). Erfasst werden nur die Daten, die für die Erfüllung des Anliegens erforderlich sind. Diese können insbesondere im Fall von Rückrufbitten oder Kontaktaufnahmen sein:

• Anrede
• Name
• Vorname
• E-Mail-Adresse
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• Telefonnummer
• Anliegen

Nutzung von Cookies
Die Justiz-Auktion verwendet temporäre Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Bei der Justiz-Auktion kommen folgende drei temporäre Cookies zum Einsatz:

PHPSESSID (sog. Session-Cookie): Bei der Justiz-Auktion ist es wichtig zu wissen, ob sich ein Nutzer angemeldet hat, etwa um ihm die Möglichkeit zu geben, Gebote abzugeben oder eigene Gebote zu speichern. Gebote und personenbezogene Daten werden nicht in Cookies gespeichert, sondern in einer Datenbank auf dem Server. Trotzdem muss die Webseite beim nächsten Seitenaufruf nach der Anmeldung noch wissen, wer der Angemeldete ist. Hierfür wird jedem Nutzer beim ersten Besuch in einer Sitzung eine zufällig erzeugte, aber einzigartige Anzahl von Buchstaben und Zahlen in einem Cookie mitgegeben, die sogenannte Session-ID. Durch das „Vorzeigen“ der Session-ID bei jedem Seitenaufruf kann der Nutzer seinen Daten auf dem Server zugeordnet werden und wird nicht mit einem anderen Nutzer verwechselt. Die Session-ID wird am Ende der Sitzung gelöscht, also entweder nach Schließen des Browsers oder spätestens 24 Stunden nach dem letzten Besuch.

barrierefrei: Das Cookie speichert zur Gewährleistung der Barrierefreiheit der Seite die eingestellte Schriftgröße und den Kontrast-Modus (Gelb, Hellgrau, Dunkelgrau oder Standard). Es wird spätestens ein Jahr nach dem letzten Besuch der Seite gelöscht.

picturePrintSize: Das Cookie merkt sich die bei der Druckansicht für Bilder eingestellte Größe. Es wird spätestens ein Jahr nach dem letzten Besuch der Seite gelöscht.

Sogenannte Third-Party-Cookies, d. h. von anderen Webseiten gesetzte oder gelesene Cookies, oder sonstige Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten der Nutzer zulassen, werden von der Justiz-Auktion nicht eingesetzt. Somit verwenden wir lediglich technisch notwendige Cookies im Rechtssinne, die nicht einwilligungsbedürftig sind, sondern deren Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG ist.

Weitergabe personenbezogener Daten
Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite der Justiz-Auktion protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur in den o.g. Fällen übermittelt. Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot - nach vorheriger Einwilligung - erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Soziale Medien
Auf www.justiz-auktion.de werden verschiedene Soziale Medien (Facebook, Twitter) dergestalt eingebunden, dass die (Unter-)Website der Justiz-Auktion in dem jeweiligen sozialen Medium von Ihnen „empfohlen“ werden kann. Die Justiz-Auktion stellt in diesem Zusammenhang lediglich die im Link enthaltene URL der Seite der Justiz-Auktion zur Verfügung, ohne dass weitere Daten an das soziale Medium übertragen werden. Eine Einbindung sozialer Medien über sog. Plug-ins (auch „Widgets“ genannt) erfolgt bei der Justiz-Auktion nicht. Wenn Sie (Unter-)Seiten der Justiz-Auktion in sozialen Medien empfehlen, gelten für die Nutzungen der sozialen Medien selbst stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Zweck und Umfang der dortigen Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutz-Hinweisen der Anbieter.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Anbieter erhalten Sie nachfolgend sowie auf den Websites und in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook oder Twitter die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil in dem jeweiligen Dienst zuordnen, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem entsprechenden Dienst ausloggen.

Facebook
Facebook wird betrieben von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“).

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Twitter wird betrieben von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“). Eine Übersicht über die Twitter-Buttons und deren Aussehen finden Sie hier: https://dev.twitter.com/web/overview

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Allgemeines zum Datenschutz
Im Zuge der Weiterentwicklung des Justiz-Auktions-Portals und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.
Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de.
Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

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